Hartz IV und die Relativität der Faulheit – oder: „Ich müsste meinen Keller aufräumen und tu es nicht – Bin ich deshalb ein fauler Mensch?“

Sind Erwerbslose faul? Darf es „kein Recht auf Faulheit“ geben, wie Gerhard Schröder einst formulierte? Mehr als 10 Jahre sind seit der Verabschiedung der Hartz-Reformen vergangen. Matthias Kaufmann, Politikwissenschaftler und Redakteur bei SPIEGEL ONLINE, hat das Bild der Erwerbslosen in der Debatte um die Hartz-IV-Reformen in seiner kürzlich bei Springer VS veröffentlichten Doktorarbeit beleuchtet. Ich sprach mit ihm über die Essenz des Buchs, die Rolle der Medien bei den Reformen – und die Relativität von Faulheit.

Ich sehe eine Menge bestens ausgebildeter, vielfach sogar promovierter Menschen, die keinen adäquaten Job finden. Sie melden sich aber auch nicht arbeitslos. Ist Hartz IV schuld?

Kaufmann: Das dürfte eine große Rolle spielen. Zwar hat man schon früher nicht gerne darüber gesprochen, wenn man den Job verloren hatte, aber die Diskriminierung von Arbeitslosen hat seit den Debatten über die Hartz-Gesetze eine ganz neue Qualität bekommen. Das Risiko des Arbeitsplatzverlustes hängt ja an ganz vielen Faktoren: an der Konjunktur, an den Managementtalenten des Chefs, teils sogar am Wetter. Heute wird Arbeitslosigkeit aber fast ausschließlich als persönliches Versagen gedeutet. Das Schlagwort Hartz IV ist zum Synonym für den totalen materiellen und sozialen Abstieg geworden. Ein Etikett, das viele auch dann stigmatisiert, wenn sie sich auf eine eigentlich passende Stellen bewerben. Da ist es naheliegend, wenn man sich dieses Etikett nicht anheften lassen will.

Rein statistisch sind die Drückeberger unter den Arbeitslosen zu vernachlässigen; es gibt viel mehr Menschen – etwa Alleinerziehende –, die Unterstützung bräuchten. Wie konnte es geschehen, dass das Bild dennoch so stark Einzug hielt, dass der Drückeberger Prototyp wurde?

Kaufmann: Schon in den 70er Jahren gab es Politiker, die den Verdacht äußerten, dass vor allem Faulenzer arbeitslos werden. Allerdings war diese Sichtweise noch tabubehaftet. Das begann sich zu ändern, als Helmut Kohl vom “kollektiven Freizeitpark Deutschland” sprach. Dann kam Gerhard Schröder und brachte als sozialdemokratischer Kanzler die Arbeitslosenzahl mit Faulheit in Verbindung: “Es gibt kein Recht auf Faulheit”, sagte er, als sich in einem Interview von 2001 die “Bild”-Zeitung wunderte, dass es gleichzeitig Arbeitslose und offene Stellen geben kann. Der Zustand ist in einem gewissen Maß normal, für Schröder wurde er zur Steilvorlage. Sein Ziel war ja, einen Niedriglohnsektor zu schaffen; dafür rühmte er sich später vor Unternehmern. Und das funktioniert am besten, wenn der Druck auf die Erwerbslosen erhöht wird, und sie gedrängt werden, jeden Job anzunehmen, egal wie unattraktiv er ist.

Ich habe mir Artikel von 2001/2002 angeschaut. Da war wirklich viel von Drückebergern die Rede. Dein Fazit?

Kaufmann: Nach dem Schröder-Interview verschärfte sich der Ton allmählich. Nicht nur CDU- und FDP-Politiker schwangen die Moralkeule und sprachen von Faulheit, sondern zunehmend auch Rot-Grün. Franz Müntefering tat so, als ob vor allem unangenehme Arbeiten verweigert würden und brachte als Beispiel die Müllabfuhr. Das war ziemlich absurd, die Müllabfuhren hatten keine besonderen Sorgen bei der Personalsuche. Und es verfehlte das Problem: Es ist ja nichts Verwerfliches daran, wenn ein Fachmann für Fertigungstechnik eine Stelle sucht, die zu seiner Ausbildung passt, das ist volkswirtschaftlich sinnvoll, auch wenn er seinen Suche länger dauert.

Dass ausgerechnet eine SPD-Regierung die weitestgehenden sozialen Beschneidungen aller Zeiten durchsetzte, überrascht – was ist dein Fazit, warum konnte das geschehen?

Kaufmann: Qualitativ war das ein Sprung: Dass die SPD, die immer die sogenannten kleinen Leute vor den Strukturfehlern des Arbeitsmarktes schützen wollte, Teile ihres Klientels frontal angriff, hat die Debatte auf lange Sicht ungleich aggressiver gemacht. Es sind nunmal diese kleinen Leute, die dem größten Arbeitslosigkeitsrisiko ausgesetzt sind. Die SPD wandte sich gegen sie und sagte: Ihr seid eigentlich selbst schuld, wenn’s mit dem Job nicht klappt.

Verständlich ist das eigentlich nur im Zeitzusammenhang. Marktmodelle waren extrem populär, um die Welt zu erklären, wohl auch, weil sie so schön einfach sind: Es setzt sich immer der Beste durch, und das zum Marktpreis; wer etwas haben will, muss dafür bezahlen und ist deshalb auch allein für sein Schicksal verantwortlich. Viel komplizierter ist das Konzept solidarischer Absicherung, das auf der Einsicht beruht, dass manche Risiken zu groß sind, als dass sie ein Einzelner schultern kann. Dagegen sichert man sich gemeinsam ab. Der Soziologe François Ewald fasst das Solidaritätsprinzip so zusammen: “Die Verfolgung meines eigenen Wohls verpflichtet mich dazu, auch das Wohl der anderen zu wollen.” Das war über Jahrzehnte eigentlich sozialdemokratischer Standard, der Rest war Anspruchsregulierung nach Versicherungsprinzipien.

Doch in jenen Jahren wurde der Solidaritätsbegriff erfolgreich umgedeutet. Als solidarisch galt nun, wer auf seine Ansprüche verzichtet, um den Sozialstaat zu schonen – auch wenn er durch Beitragszahlung diese Ansprüche erst teuer hatte erwerben müssen und die versicherte Notlage tatsächlich eingetreten war. Dazu passt, dass sich das Klientel der SPD über Jahre in die Mitte verschoben hat; dort ist das Verständnis für Solidarität nicht so ausgeprägt. Schade, denn die Mittelschicht ist von den Veränderungen mittelbar ja doch betroffen. Der höhere Druck auf Arbeitslose wirkt auch auf diejenigen, die einen Job haben.

Die Medien spielten eine entscheidende Rolle in der Kommunikation des Themas. Ein bisschen entsteht der Eindruck, sie wurden ihrer Verantwortung zur ausgewogenen Berichterstattung nicht gerecht.

Kaufmann: Medien bestimmen den Verlauf politischer Debatten nicht allein, das ist immer ein Geben und Nehmen zwischen Medien und politischen Akteuren. Aber die Medien sind in jener Zeit oft nicht ihrer Aufgabe nachgekommen, die diskriminierende Begriffswelt zu hinterfragen, die von vielen Politikern in Bezug auf Erwerbslose entwickelt wurde. Und es gab Scharfmacher in den Medien: Eine Boulevardzeitung brachte es fertig, zwar zu vermelden, dass nur 2,4 Prozent der Hamburger Bezieher von Arbeitslosengeld und -hilfe schummeln, darüber aber die Überschrift zu setzen: „So schamlos zocken Sozial-Betrüger ab“. Solche Beispiele gibt es viele.

Gibt es ein Recht auf Faulheit? Was ist deine ganz persönliche Meinung?

Kaufmann: Jeder kann im Prinzip alles tun oder lassen, solange er andere nicht schädigt, von daher darf auch jeder faul sein, wie er lustig ist. Aber um darüber konkret zu reden, muss man erstmal klären, was Faulheit überhaupt bedeutet. Ich müsste meinen Keller seit zwei Jahren aufräumen – keine Übertreibung! Bin ich deshalb ein fauler Mensch?

Das eigentliche Problem ist, dass mit der Faulheitsdebatte ein Problem diskutiert wurde, dass nichts zur Sache tut. Bei den Ansprüchen in der Sozialversicherung geht es nicht um Faulheit, sondern um Sicherheit für alle und darum, dass das unterm Strich volkswirtschaftlich sinnvoll ist. Da kann man natürlich darüber reden, welche Grenzziehungen bei der Ausgestaltung der Sozialversicherungen nötig sind. Diese Debatte wurde aber kaum geführt, während man sich über Schmarotzer und Faulpelze erregte und so eine Gruppe zu Tätern erklärte, die überwiegend Hilfe braucht.

Das Buch “Kein Recht auf Faulheit” ist sicher keine leichte Kost, aber für all diejenigen interessant, die ihre eigene Meinung überprüfen oder auch als Arbeitsmarkt- und Bildungsexperten mit dem Thema beschäftigen. Das Werk gibt es auch als E-Book hier.