Hartz IV und die Rela­ti­vität der Faul­heit — oder: „Ich müsste meinen Keller aufräumen und tu es nicht — Bin ich deshalb ein fauler Mensch?“

Sind Erwerbs­lose faul? Darf es „kein Recht auf Faul­heit“ geben, wie Gerhard Schröder einst formu­lierte? Mehr als 10 Jahre sind seit der Verab­schie­dung der Hartz-Reformen vergangen. Matthias Kauf­mann, Poli­tik­wis­sen­schaftler und Redak­teur bei SPIEGEL ONLINE, hat das Bild der Erwerbs­losen in der Debatte um die Hartz-IV-Reformen in seiner kürz­lich bei Springer VS veröf­fent­lichten Doktor­ar­beit beleuchtet. Ich sprach mit ihm über die Essenz des Buchs, die Rolle der Medien bei den Reformen — und die Rela­ti­vität von Faul­heit.

Ich sehe eine Menge bestens ausge­bil­deter, viel­fach sogar promo­vierter Menschen, die keinen adäquaten Job finden. Sie melden sich aber auch nicht arbeitslos. Ist Hartz IV schuld?

Kauf­mann: Das dürfte eine große Rolle spielen. Zwar hat man schon früher nicht gerne darüber gespro­chen, wenn man den Job verloren hatte, aber die Diskri­mi­nie­rung von Arbeits­losen hat seit den Debatten über die Hartz-Gesetze eine ganz neue Qualität bekommen. Das Risiko des Arbeits­platz­ver­lustes hängt ja an ganz vielen Faktoren: an der Konjunktur, an den Manage­ment­ta­lenten des Chefs, teils sogar am Wetter. Heute wird Arbeits­lo­sig­keit aber fast ausschließ­lich als persön­li­ches Versagen gedeutet. Das Schlag­wort Hartz IV ist zum Synonym für den totalen mate­ri­ellen und sozialen Abstieg geworden. Ein Etikett, das viele auch dann stig­ma­ti­siert, wenn sie sich auf eine eigent­lich passende Stellen bewerben. Da ist es nahe­lie­gend, wenn man sich dieses Etikett nicht anheften lassen will.

Rein statis­tisch sind die Drücke­berger unter den Arbeits­losen zu vernach­läs­sigen; es gibt viel mehr Menschen – etwa Allein­er­zie­hende –, die Unter­stüt­zung bräuchten. Wie konnte es geschehen, dass das Bild dennoch so stark Einzug hielt, dass der Drücke­berger Prototyp wurde?

Kauf­mann: Schon in den 70er Jahren gab es Poli­tiker, die den Verdacht äußerten, dass vor allem Faulenzer arbeitslos werden. Aller­dings war diese Sicht­weise noch tabu­be­haftet. Das begann sich zu ändern, als Helmut Kohl vom “kollek­tiven Frei­zeit­park Deutsch­land” sprach. Dann kam Gerhard Schröder und brachte als sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Kanzler die Arbeits­lo­sen­zahl mit Faul­heit in Verbin­dung: “Es gibt kein Recht auf Faul­heit”, sagte er, als sich in einem Inter­view von 2001 die “Bild”-Zeitung wunderte, dass es gleich­zeitig Arbeits­lose und offene Stellen geben kann. Der Zustand ist in einem gewissen Maß normal, für Schröder wurde er zur Steil­vor­lage. Sein Ziel war ja, einen Nied­rig­lohn­sektor zu schaffen; dafür rühmte er sich später vor Unter­neh­mern. Und das funk­tio­niert am besten, wenn der Druck auf die Erwerbs­losen erhöht wird, und sie gedrängt werden, jeden Job anzu­nehmen, egal wie unat­traktiv er ist.

Ich habe mir Artikel von 2001/2002 ange­schaut. Da war wirk­lich viel von Drücke­ber­gern die Rede. Dein Fazit?

Kauf­mann: Nach dem Schröder-Inter­­view verschärfte sich der Ton allmäh­lich. Nicht nur CDU- und FDP-Poli­­tiker schwangen die Moral­keule und spra­chen von Faul­heit, sondern zuneh­mend auch Rot-Grün. Franz Münte­fe­ring tat so, als ob vor allem unan­ge­nehme Arbeiten verwei­gert würden und brachte als Beispiel die Müll­ab­fuhr. Das war ziem­lich absurd, die Müll­ab­fuhren hatten keine beson­deren Sorgen bei der Perso­nal­suche. Und es verfehlte das Problem: Es ist ja nichts Verwerf­li­ches daran, wenn ein Fach­mann für Ferti­gungs­technik eine Stelle sucht, die zu seiner Ausbil­dung passt, das ist volks­wirt­schaft­lich sinn­voll, auch wenn er seinen Suche länger dauert.

Dass ausge­rechnet eine SPD-Regie­rung die weitest­ge­henden sozialen Beschnei­dungen aller Zeiten durch­setzte, über­rascht — was ist dein Fazit, warum konnte das geschehen?

Kauf­mann: Quali­tativ war das ein Sprung: Dass die SPD, die immer die soge­nannten kleinen Leute vor den Struk­tur­feh­lern des Arbeits­marktes schützen wollte, Teile ihres Klien­tels frontal angriff, hat die Debatte auf lange Sicht ungleich aggres­siver gemacht. Es sind nunmal diese kleinen Leute, die dem größten Arbeits­lo­sig­keits­ri­siko ausge­setzt sind. Die SPD wandte sich gegen sie und sagte: Ihr seid eigent­lich selbst schuld, wenn’s mit dem Job nicht klappt.

Verständ­lich ist das eigent­lich nur im Zeit­zu­sam­men­hang. Markt­mo­delle waren extrem populär, um die Welt zu erklären, wohl auch, weil sie so schön einfach sind: Es setzt sich immer der Beste durch, und das zum Markt­preis; wer etwas haben will, muss dafür bezahlen und ist deshalb auch allein für sein Schicksal verant­wort­lich. Viel kompli­zierter ist das Konzept soli­da­ri­scher Absi­che­rung, das auf der Einsicht beruht, dass manche Risiken zu groß sind, als dass sie ein Einzelner schul­tern kann. Dagegen sichert man sich gemeinsam ab. Der Sozio­loge Fran­çois Ewald fasst das Soli­da­ri­täts­prinzip so zusammen: “Die Verfol­gung meines eigenen Wohls verpflichtet mich dazu, auch das Wohl der anderen zu wollen.” Das war über Jahr­zehnte eigent­lich sozi­al­de­mo­kra­ti­scher Stan­dard, der Rest war Anspruchs­re­gu­lie­rung nach Versi­che­rungs­prin­zi­pien.

Doch in jenen Jahren wurde der Soli­da­ri­täts­be­griff erfolg­reich umge­deutet. Als soli­da­risch galt nun, wer auf seine Ansprüche verzichtet, um den Sozi­al­staat zu schonen — auch wenn er durch Beitrags­zah­lung diese Ansprüche erst teuer hatte erwerben müssen und die versi­cherte Notlage tatsäch­lich einge­treten war. Dazu passt, dass sich das Klientel der SPD über Jahre in die Mitte verschoben hat; dort ist das Verständnis für Soli­da­rität nicht so ausge­prägt. Schade, denn die Mittel­schicht ist von den Verän­de­rungen mittelbar ja doch betroffen. Der höhere Druck auf Arbeits­lose wirkt auch auf dieje­nigen, die einen Job haben.

Die Medien spielten eine entschei­dende Rolle in der Kommu­ni­ka­tion des Themas. Ein biss­chen entsteht der Eindruck, sie wurden ihrer Verant­wor­tung zur ausge­wo­genen Bericht­erstat­tung nicht gerecht.

Kauf­mann: Medien bestimmen den Verlauf poli­ti­scher Debatten nicht allein, das ist immer ein Geben und Nehmen zwischen Medien und poli­ti­schen Akteuren. Aber die Medien sind in jener Zeit oft nicht ihrer Aufgabe nach­ge­kommen, die diskri­mi­nie­rende Begriffs­welt zu hinter­fragen, die von vielen Poli­ti­kern in Bezug auf Erwerbs­lose entwi­ckelt wurde. Und es gab Scharf­ma­cher in den Medien: Eine Boule­vard­zei­tung brachte es fertig, zwar zu vermelden, dass nur 2,4 Prozent der Hamburger Bezieher von Arbeits­lo­sen­geld und ‑hilfe schum­meln, darüber aber die Über­schrift zu setzen: „So schamlos zocken Sozial-Betrüger ab“. Solche Beispiele gibt es viele.

Gibt es ein Recht auf Faul­heit? Was ist deine ganz persön­liche Meinung?

Kauf­mann: Jeder kann im Prinzip alles tun oder lassen, solange er andere nicht schä­digt, von daher darf auch jeder faul sein, wie er lustig ist. Aber um darüber konkret zu reden, muss man erstmal klären, was Faul­heit über­haupt bedeutet. Ich müsste meinen Keller seit zwei Jahren aufräumen – keine Über­trei­bung! Bin ich deshalb ein fauler Mensch?

Das eigent­liche Problem ist, dass mit der Faul­heits­de­batte ein Problem disku­tiert wurde, dass nichts zur Sache tut. Bei den Ansprü­chen in der Sozi­al­ver­si­che­rung geht es nicht um Faul­heit, sondern um Sicher­heit für alle und darum, dass das unterm Strich volks­wirt­schaft­lich sinn­voll ist. Da kann man natür­lich darüber reden, welche Grenz­zie­hungen bei der Ausge­stal­tung der Sozi­al­ver­si­che­rungen nötig sind. Diese Debatte wurde aber kaum geführt, während man sich über Schma­rotzer und Faul­pelze erregte und so eine Gruppe zu Tätern erklärte, die über­wie­gend Hilfe braucht.

Das Buch “Kein Recht auf Faul­heit” ist sicher keine leichte Kost, aber für all dieje­nigen inter­es­sant, die ihre eigene Meinung über­prüfen oder auch als Arbeits­­markt- und Bildungs­experten mit dem Thema beschäf­tigen. Das Werk gibt es auch als E‑Book hier.